17. September 2018

Prävention trotz Haushaltssicherung? Haushaltsrechtliche Rahmenbedingungen für vorbeugende Sozialpolitik bei HSK? Kommunen in NRW

Autor: Prof. Dr. Stephan Rixen

Laufzeit: 15.09.2018 – 15.03.2019

Die Studie untersucht haushaltsrechtliche Rahmenbedingungen für vorbeugende Sozialpolitik bei HSK?Kommunen in NRW. Mit HSK-Kommunen sind Kommunen gemeint, deren Haushaltswirtschaft sich nach einem Haushaltssicherungskonzept (HSK) im Sinne des § 76 Gemeindeordnung (GO) NRW richtet. Um die Realisierungsmöglichkeiten vorbeugender Sozialpolitik zu bestimmen, werden die Optionen, die HSK?Kommunen in NRW bei der Umsetzung von präventiver Sozialpolitik nach geltenden Recht haben, gesichtet, systematisiert und problematisiert. Hierbei ist auch naheliegender Reformbedarf zu benennen. Leitfrage der Studie ist, ob sich vorbeugende Sozialpolitik dem (vermeintlichen) Primat der  Haushaltskonsolidierung zu unterwerfen hat oder ob vorbeugende Sozialpolitik zumindest auch als Vehikel einer über den Tag hinausdenkenden Haushaltskonsolidierung wirken kann.